Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kurt Schmidt
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Versandinformationen
1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Kurt Schmidt gelten nur, wenn o.g. schriftlich zustimmt. In einer Lieferung liegt keine Zustimmung. Änderungen und Ausnahmen sind jederzeit möglich. Fa. Kurt Schmidt vergibt keine Exklusivkonzessionen und keinen Gebietsschutz.
1.2 Spätestens mit der Annahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten unsere Bedingungen als angenommen. Die vorliegenden Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, unabhängig davon, ob im Einzelfall darauf hingewiesen wurde oder nicht.
1.3. Widerrufs- und Rückgaberecht
1.3.1 Das Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
kolloidal-silber.net
Inh. Kurt Schmidt
Wipfel 3
D-87778 Stetten
Fax: 08269-960817
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Diese Bestimmungen gelten nur für Privatkunden, nicht für Gewerbetreibende.
1.3.5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
2. Angebote und Preise
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag (Auftrag) mit dem Kunden kommt erst mit Erteilung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns zustande. Die Übersendung einer Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich. Wir behalten uns das Recht vor, Preise und Konditionen jederzeit zu ändern.
2.2 Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tage der Lieferung oder Leistung gültige Preis zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.3 Bei offenkundig fehlerhaften Preisfestsetzung oder bei offenkundigen Rechenfehlern sind wir zu entsprechenden Nachforderungen berechtigt.
2.4 Unsere Preise verstehen sich ab Auslieferungslager inkl. Gesetzlicher Umsatzsteuer, ohne Verpackung, Versand, Verladung und Versicherung.
2.5 Preisänderungen zwischen Bestellung und Lieferung, z.B. wegen einer Änderung unserer Einstandspreise oder Entstehungskosten behalten wir uns vor.
2.6 Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers abhängig von Gewicht und Zusteller.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Unsere Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach Erhalt zu bezahlen ohne Abzug.
3.2 Bei verspäteter Zahlung können Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank berechnet werden. Darüber hinausgehende Ansprüche sind uns vorbehalten.
3.3 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, werden alle Forderungen von uns gegenüber dem Kunden sofort fällig.
3.4 Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Vollkaufmann, so behalten wir uns das Eigentum
bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen vor.
3.5 Beanstandungen unserer Rechnungen haben innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich zu erfolgen. Andernfalls gelten unsere Rechnungen als genehmigt.
3.6 Der Käufer ist verpflichtet, uns im Falle seiner Säumigkeit alle Mahn- und Inkassokosten, Erhebungs- und Auskunftskosten, insbesondere auch Mahn- oder Inkassospesen des Kreditschutz-
verbandes oder eines anderen Inkassounternehmens zu ersetzen.
3.7 Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme des Kaufgegenstandes ist der Käufer verpflichtet, seinem Gläubiger das Fremdeigentum zur Kenntnis zu bringen und uns unverzüglich zu verständigen, sowie uns alle Kosten für die Erhaltung unseres Eigentums zu ersetzen.
3.8 Bei einer trotz Mahnung andauernden Vertragsverletzung oder bei einer Insolvenz des Bestellers sind wir berechtigt, die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Ware zu verlangen und abzuholen.
4. Lieferung
4.1 Von uns genannte Fristen, insbesondere Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Die Lieferungen erfolgen stets als versichertes Paket.
4.2 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen sonst von uns nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluß sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung unserer Lieferanten oder Zulieferanten.
4.3 Höhere Gewalt berechtigt uns zu Teillieferungen, zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist oder zum Vertragsrücktritt.
5. Gewährleistung
5.1 Der Kunde hat die Ware vor Übernahme sorgfältig auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu prüfen.
5.2 Mängelrügen für offensichtliche Mängel werden nur dann berücksichtigt wenn der Kunde sie innerhalb von 3 Tagen bzw. bei eintreffen der Lieferung schriftlich angezeigt hat.
5.3 Verborgene Mängel der Ware müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens zwei Monate nach Lieferung der Ware schriftlich geprüft werden. Zeigt der Kunde innerhalb dieses Zeitraum keinen Mangel an, so gilt die Ware als mangelfrei genehmigt.
5.4 Farb- und Materialabweichungen gegenüber Ausstellungsstücken oder Katalogabbildungen sind unvermeidlich und berechtigen nicht zur Reklamation.
5.5 Wir behalten uns vor, mangelhafte Ware nachzubessern oder umzutauschen. Der Kunde hat uns dazu erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. In diesem Fall wird die Ware vom Kunden an eine von uns genannte Stelle versandt oder führt zum Vertragsrücktritt.
5.6 Ein Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der beanstandete Mangel auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Behandlung zurückzuführen ist.
6. Vorbehaltserklärung
6.1 Ein Teil unserer Produkte wirkt im feinstofflichen Energiebereich. Die angewendeten Prinzipien für die Behandlung der Produkte sind schulwissenschaftlich nicht anerkannt und eine daraus
resultierende Wirkung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht nachgewiesen werden.
6.2 Unsere Produkte sind keine Heilmittel, sie dienen nicht zur Diagnose, Heilung, Linderung, Verhütung oder Beseitigung von Krankheiten oder deren Folgen. Die Beschreibungen zu den Produkten stellen keine Anleitung zur Selbstdiagnose dar.
6.3 Es können keinerlei direkte oder indirekte Schadenersatzforderungen aus der Anwendung der Produkte oder ihrer Beschreibung für sich selbst oder dritte Personen abgeleitet werden. Die Haftung und Gewährleistung für alle Produkte beschränkt sich ausschließlich auf Material- oder Fertigungsfehler.
7. Schadenersatz
7.1 Jegliche Schadenersatzansprüche des Kunden, die, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung, oder der Verwendung unserer Ware entstehen können, bleiben grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir, unsere Gehilfen oder Beauftragte den Schaden nicht grobfahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben.
7.2 Bei grobfahrlässiger Verursachung des Schadens bleibt der Schadenersatzanspruch des Kunden, der Kaufmann ist, auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
7.3 Ein Schadenersatzanspruch eines Kunden, der nicht Kaufmann ist, in Folge leichter Fahrlässigkeit findet höchstens bis zu einem Betrag im Wert von 25% des Kaufpreises Berücksichtigung.
8. Anwendbares Recht und Erfüllungsort
8.1 Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Kunde seine
Geschäftsniederlassung im Ausland hat. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie Gesetzes über den Abschluß von internationalen
Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
8.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus mündlicher oder schriftlicher Auftragserteilung, sowie aus unseren Lieferungen und Leistungen ergebende Rechte und Pflichten ist Stetten.
8.3 Für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen gilt unser Sitz als Erfüllungsort, auch wenn die Übergabe vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort erfolgt.
8.4 Alle Vereinbarungen mit dem Käufer unterliegen dem Deutschem Recht.
8.5 Als Gerichtsstand wird Stetten vereinbart.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9.2 Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.
9.3 Diese Bedingungen gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsbeziehung. Alle früheren Geschäftsbedingungen treten außer Kraft.
9.4 Diese Geschäftsbeziehungen gelten gegenüber Nichtkaufleute nur, soweit nach dem AGB Gesetz zulässig.
9.5 Die Kunden- und Auftragsdaten werden gespeichert und im Rahmen unserer Verwaltung verarbeitet.
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